Aufgaben

Die Landkreise Elbe-Elster sowie Oberspreewald-Lausitz (Altkreis Senftenberg) haben mit Wirkung zum 1. Juli 1993 unter dem Namen „Abfallentsorgungsverband „Schwarze Elster“ einen Zweckverband nach den Bestimmungen des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) gegründet.

Die Aufgaben des Verbandes ergeben sich aus § 2, die Befugnisse des Verbandes aus § 3 der Verbandssatzung in der Form einer Neufassung der Verbandssatzung des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“ vom 24. Mai 2012, in der Fassung der der Achten Änderungssatzung vom 21.August 2013.

Aufgaben des Entsorgungsverbandes:

  • Dem Verband obliegt die Entsorgung der im Gebiet seiner Verbandsmitglieder anfallenden Abfälle nach Maßgabe der Gesetze und seiner Satzung als öffentliche Einrichtung. Die Abfallentsorgung umfasst die Aufgaben, die ihm als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger im Sinne des Brandenburgischen Abfallgesetzes zugewiesen sind.
  • Dem Verband ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und dem Brandenburgischen Abfallgesetz (BbgAbfG).
  • Unbeschadet seiner Verpflichtungen nach dem KrWG und dem BbgAbfG entwickelt, erprobt und wendet der Verband umweltverträgliche Entsorgungsverfahren an (eigene mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage).
  • Der Verband kann auf Grund eines Beschlusses der Verbandsversammlung Gesellschaften Gründen oder sich an solchen beteiligen (Eigengesellschaft Deponiegesellschaft Schwarze Elster mbH) und sich zur Erfüllung seiner Aufgaben zuverlässiger Dritter bedienen (bei der Sammlung und dem Transport, Verwertung von Abfall)

Befugnisse:

  • Der Verband verwaltet seine Angelegenheiten in eigener Verantwortung.
  • Der Verband besitzt Hoheitsbefugnisse (u. a. Finanz-, Planungs-, Satzungs- und Personalhoheit).
  • Der Verbandsvorsteher besitzt Dienstherreneigenschaft. Er vertritt den Verband nach innen und außen.

Der Verband ist zuständig für die Abfallentsorgung von rd. 185.000 Einwohnern (Stand: 2016) 4.435 Kunden im gewerblichen sowie im öffentlichen Bereich (Schulen, Krankenhäuser, Altenheime, öffentliche Einrichtungen) werden durch den AEV im Rahmen der Abfallentsorgung betreut.

Nach § 4 der Verbandssatzung sind die Verbandsorgane:

  1. Die Verbandsversammlung – die Zusammensetzung ist in § 5 Verbandssatzung geregelt.
    Die Verbandsversammlung besteht aus 10 Vertretern der Mitglieder (Landkreise). Jeder Vertreter wird durch einen Stellvertreter bei seiner Verhinderung vertreten.
    Die Aufgaben der Verbandsversammlung sind in § 6 der Verbandssatzung dargelegt.
  2. Dem Verbandsvorstand –nach § 12 der Verbandssatzung – gehören an:
    Der Verbandsvorsteher sowie zwei Vertretern des jeweiligen Verbandsmitgliedes (Landkreis OSL und Landkreis EE).
    Die Zuständigkeiten für den Verbandsvorstand ergeben sich aus § 13 der Verbandssatzung.
  3. Der Verbandsvorsteher als weiteres Organ des Verbandes (§ 16 Verbandssatzung) ist hauptamtlich tätig. Er wird für die Dauer von 8 Jahren durch die Verbandsversammlung gewählt. Eine Widerwahl ist möglich. Die Verbandssatzung regelt die Zuständigkeiten für den Verbandsvorsteher in § 18.

Vertreter der Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“

Vertreter des Landkreises Oberspreewald-Lausitz

Landrat Siegurd Heinze, Vorsitzender der Verbandsversammlung
Rolf Peter Rössiger
Reiner Paßkönig
Hans-Jürgen Fichte
Dr. Susanne Ziegler

Vertreter des Landkreises Elbe-Elster

Landrat Christian Heinrich-Jaschinski, stellvertretender Vorsitzender der Verbandsversammlung
Ernst Hampicke
Klaus Richter
Thomas Boxhorn
Dirk Gebhard

Vertreter des Vorstandes des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“

Vorsitzender des Vorstandes:

Dr. rer. nat. Bernd Dutschmann

Vertreter des Landkreises Oberspreewald-Lausitz

Hans-Jürgen Fichte
Rolf Peter Rössiger

Vertreter des Landkreises Elbe-Elster

Thomas Boxhorn
Dirk Gebhard

Der Verband ist Eigengesellschafter der Deponiegesellschaft Schwarze Elster mbH.

Im Aufsichtsrat der Deponiegesellschaft sind folgende Vertreter der Verbandsversammlung vertreten:
Herr Dirk Gebhard
Herr Thomas Boxhorn
Herr Hans-Jürgen Fichte und
Herr Rolf-Peter Rössiger

Link zur Deponiegesellschaft

Abfallbilanz

Um die Abfallbilanz des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“ einzusehen, folgen Sie dem Link www.mlul.brandenburg.de, unter dem Fachbereich „Abfall“ finden Sie „Daten und Informationen zur Abfallwirtschaft 2014“.

Abfallwirtschaftskonzept

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