Datenschutzerklärung

Der Schutz personenbezogener Daten ist für den Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster sehr wichtig und erfolgt im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und mit den für den Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (BbgDSG). Mit der Datenschutzerklärung informiert der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster wie mit Ihren persönlichen Daten umgegangen wird. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Name und Anschrift des Verantwortlichen:
Der Verantwortliche im Sinne der DSGVO und dem BbgDSG sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist der:
Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster
vertreten durch den Verbandsvorsteher
Hüttenstraße 1c
01979 Lauchhammer
Tel.: 0 35 74 / 46 77 0
Fax: 0 35 74 / 46 77 201
E-Mail: aev@schwarze-elster.de
Website: www.schwarze-elster.de

Datenschutzbeauftragte/n:
Der Verantwortliche hat eine/n Datenschutzbeauftragte/n
gemäß Art. 37 DSGVO benannt:

Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster
Der Datenschutzbeauftragte
Tel.: 03574/ 46 77 131
E-Mail: datenschutz@schwarze-elster.de

Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Erhebung von Daten:
Der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm gesetzlich übertragenen Aufgabe personenbezogene Daten. Zu seiner öffentlichen Aufgabe gehören folgende Teilbereiche:

  • Durchsetzung des Anschluss- und Benutzerzwangs an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung und Entsorgung der überlassungspflichtigen Abfälle;
  • Abrechnung von Entsorgungsleistungen in Form des Erlassens von Gebührenbescheiden sowie ggf. der Übersendung von Rechnungen gegenüber des Grundstückseigentümers/Gebührenschuldners;
  • Erbringung von Abrufleistungen, wie z.B. die Abholung von Sperrmüll, Schrott, Elektroschrott, Gartenabfälle, Schadstoffe;
  • sonstige abfallrelevante Verwaltungsleistungen im Rahmen der öffentlichen Aufgabe;
  • Information und Beratung zu Entsorgungsleistungen sowie die Bearbeitung von Entsorgungsproblemen.

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung:

  • Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buch. a, b, c, d, e, f Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
  • Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG)
  • Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG)
  • Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg (KAG)
  • Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Brandenburg (VwVGBbg)
  • Abfallentsorgungssatzung und Abfallgebührensatzung des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster

Erhebung von Daten bei Dritten:
Grundsätzlich erhebt der Verantwortliche personenbezogene Daten bei der betroffenen Person. Erhebt der Verantwortliche ausnahmsweise Daten bei Dritten, wird die betroffene Person nach den Maßgaben des Art. 14 DSGVO einschließlich der Quellenangabe informiert.

Umgang mit Daten:
Personenbezogene Daten werden vom Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster auf einem geschützten Server in Deutschland gespeichert. Unsere Server sind mittels Firewalls und Virenschutz gesichert, Back-ups sowie Rollen- und Berechtigungsregelungen sind für uns selbstverständlich. Wir sind um alle notwendigen, technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen bemüht, um personenbezogene Daten so zu speichern und sie vor unberechtigtem Zugang und/oder Missbrauch zu schützen. Der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster gibt persönliche Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter, es sei denn der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster ist dazu aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet. Eine Weitergabe an Auftragsverarbeiter erfolgt nur, soweit diese die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen gewährleisten. Des Weiteren ist es nicht beabsichtigt, Ihre personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation zu übermitteln. Die Mitarbeiter des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster sind verpflichtet, beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung, des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes zu beachten.

Datenlöschung und Speicherdauer:
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für eine Vertragserfüllung oder einer gesetzlichen Pflicht besteht.

Nutzung der AEV-Internetseite:

Die Nutzung unserer Internetseite ist grundsätzlich ohne die Angabe von persönlichen Daten möglich. Sie müssen sich nicht registrieren, um unsere Leistungen (Online-Abfallkalender, Abfall-ABC, usw.) nutzen zu können. Der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster fragt nur dann nach persönlichen Daten, wenn Sie Abrufleistungen in Anspruch nehmen wollen. Ihre persönlichen Daten werden also ausschließlich im erforderlichen Umfang abgefragt und verarbeitet.

I. Server-Log-Dateien
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Der Provider der Internetseite erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die der Internet-Browser automatisch übermittelt.
Dies sind:
– Browsertyp und Browserversion
– verwendetes Betriebssystem
– Hostname des zugreifenden Rechners
– Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
– IP-Adresse
– Referrer URL

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Das berechtigte Interesse zur Verarbeitung der Daten ist gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Betriebssicherheit der Internetseite.

Zweck der Datenverarbeitung
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Internetseite sicherzustellen. Zudem dient die Sicherstellung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet nicht statt.

Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 30 Tagen der Fall. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die Löschung der Daten richtet sich nach Art. 17 DSGVO, § 9 BbgDSG.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

II. Verwendung von Cookies:
Unsere Internetseite verwendet so genannte Cookies. Diese werden eingesetzt, um unsere Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Cookies richten auf Ihrem PC keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, das Internetangebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem PC abgelegt werden und die Ihr Internet-Browser speichert. Die meisten verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität der Internetseite eingeschränkt sein. Rechtsgrundlage ist das berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO.

Cookies auf unserer Internetseite werden für folgende Anwendungen benötigt:
• Bei Besuch der Internetseite und dem Aufbau von Formularen des Online-Services (Session-Cookie)
• Statistikfunktionen Piwik (temporäres Cookie)

Webanalyse durch Piwik
Unsere Internetseite verwendet Piwik, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. „Cookies“, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Internetseitenoptimierung unsererseits dient.

Die Nutzungsinformationen umfassen folgende Daten:
• Herkunftsland des Nutzers
• gekürzte IP-Adresse
• Browser des Nutzers
• Gerätetyp, Betriebssystem
• ausgehende Verweise (Links mit denen der Nutzer die Seite verlässt)
• Suchbegriffe der internen Suche
• Suchbegriffe, mit denen der Nutzer auf die Seite gelangt ist
• Ausstiegsseite
• heruntergeladene Daten
• Verweildauer auf der Website

Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die anonymisierte Auswertung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, mit der der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster Informationen bedarfsorientiert bereitstellt und seine wahrzunehmenden Aufgaben erfüllt. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Internetseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Internetseite voll umfänglich nutzen können.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Widerspruch:

III. Online-Service und PDF-Formulare
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite stehen Ihnen ein Online-Service mit verschiedenen Formularen sowie verschiedene PDF-Dokumente zur Verfügung, die Sie herunterladen, ausdrucken, persönlich unterschreiben und der bearbeitenden Dienststelle zuleiten können. Über die Formulare können Sie unsere Dienstleistungen bestellen bzw. abrufen. Hierzu werden personenbezogene Daten von uns nur erhoben und verarbeitet, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung tatsächlich notwendig ist.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung sind die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO und die Erfüllung der Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Interesse nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.V.m. der Satzung über die Abfallentsorgung im Gebiet des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster

Zweck der Datenverarbeitung
Grundlage und Zweck der Verarbeitung ist die Durchführung der dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster gesetzlich zugewiesenen Aufgaben rund um die Abfallentsorgung und alle damit in Verbindungstehenden Tätigkeiten (Abfallberatung, Grundstücksan-,um- und -abmeldungen, Behälterservice, Abrufleistungen bei Straßensammlungen, usw.). Die Bearbeitung Ihres Anliegens, das Sie uns über unsere Online-Formulare mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kundendienstes.

Dauer der Speicherung
Der Kundendienst speichert die übermittelten personenbezogenen Daten nur zur Bearbeitung des Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und/oder vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht durch die Mitarbeiter des Kundendienstes bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an die zuständige Stelle innerhalb des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster. Die Löschung der Daten richtet sich nach Art. 17 DSGVO, § 9 BbgDSG.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Jede betroffene Person kann der Verarbeitung personenbezogener Daten widersprechen, sofern Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Eine weitere Verarbeitung wird in diesen Fällen nicht erfolgen, es sei denn, es werden zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder sofern die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet. (Art. 21 DSGVO, § 13 BbgDSG).

IV. Kontaktaufnahme per Telefon:
Soweit Sie mit uns Kontakt über die auf unserer Internetseite angegebenen Telefonnummern unserer Mitarbeiter aufnehmen, werden – soweit erforderlich – von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Verarbeitung der übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten enthalten kann) erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGO i.V.m. der Satzung über die Abfallentsorgung im Gebiet des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens.

SSL-Verschlüsselung:
Die Internetseite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Ihre Rechte:
Jeder betroffenen Person stehen, soweit sich aus Gesetzen keine Einschränkungen ergeben, nach der Datenschutz-Grundverordnung folgende Rechte zu:

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten haben Sie das Recht (Art. 15 DS-GVO) Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten.

Bei unrichtig verarbeiteten personenbezogenen Daten steht Ihnen ein Recht (Art. 16 DS-GVO) auf Berichtigung zu.

Beim Vorliegen gesetzlicher Voraussetzungen können Sie die Löschung (Art. 17 DS-GVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO) oder einen Widerspruch (Art. 21 DS-GVO) gegen die Verarbeitung von personenbezogenen Daten einlegen.

Bei Einwilligung in die Verarbeitung von personenbezogenen Daten oder bestehendem Vertrag zur Datenverarbeitung und die Datenverarbeitung erfolgt mit einem automatisierten Verfahren, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht (Art. 20 DS-GVO) auf Datenübertragbarkeit zu.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:
Sie haben gemäß Art. 77 DS-GVO zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Landesbeauftragte für den Datenschutz
und für das Recht auf Akteneinsicht,
Stahnsdorfer Damm 77,
14532 Kleinmachnow

Links zu Webseiten anderer Anbieter:
Das Online-Angebot des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster enthält Links zu Internetseiten anderer Anbieter. Der Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Änderung der Datenschutzerklärung:
Der Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster überprüft regelmäßig diese Datenschutzerklärung und behält sich vor, diese anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen der Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, beispielsweise bei der Erweiterung des Leistungsangebotes. Für den erneuten Besuch ist dann unter Umständen eine neue Datenschutzerklärung gültig.

Stand: 07.12.2018

Quellen:
www.datenschutzbeauftragter-info.de
www.dg-datenschutz.de

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